Halbheiten, Widersprüche, eine große Lücke und eine Sensation (?) 1. Klimaschutz 😀 Klimaschutz und Klimaneutralität werden im Berliner Koalitionsvertrag als Querschnittsthema aller Politikbereiche anerkannt. „Die Maßnahmen der...
Read MoreAuch viele Pankowerinnen wählen anscheinend nicht nach „Performance“, also Durchsetzung und Erfolg ihrer bevorzugten Partei, sondern nach Image und/oder das kleinste Übel. Das könnte eine Erklärung sein, warum die Grünen trotz...
Read MoreFrage 6: Werden Sie für eine Ausweitung des Parkraummanagements auf Weißensee sowie berlinweit für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren und der Gebühren für Bewohner*innenparkausweise (nach Fahrzeuggröße gestaffelt)...
Read MoreFrage 8: Wie sollte Ihrer Ansicht nach vorgegangen werden, wenn jemand bemerkt, dass die Verwaltung dem Mobilitätsgesetz zuwider gehandelt hat? Die Linke – Bezirksverband Pankow: Hier sind die Möglichkeiten der...
Read MoreFrage 7: Wie kann das AGH Ihrer Ansicht nach dafür sorgen, dass die Berliner Verwaltungen – insbesondere die Senatsverkehrsverwaltung – sich an das Mobilitätsgesetz halten? Die Linke – Bezirksverband...
Read MoreFrage 5: Werden Sie die nötigen Voraussetzungen für die seit 2011 im StEP Verkehr und nun im StEP MoVe vorgesehene Abstufung der Berliner Allee zur Landesstraße schaffen und diese in der kommenden Legislaturperiode umsetzen?...
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